-
Startseite
-
Themen
- Recht
Recht
Nach dem Scheitern des Verbraucherinformationsgesetzes in der Fassung, wie sie die inzwischen abgelöste Bundesregierung durchdrücken wollte, ist ein solcher Entwurf in Arbeit. Streitpunkt ist insbesondere das bisher geplante Veröffentlichungsrecht bei Verstößen.
Recht
Ein Produzent in der Lebensmittelbranche ist ständig an Gesetze und Vorschriften gebunden. Auch der Handel möchte hier dem Hersteller Vorgaben machen, um ein Benchmarking-Verfahren zur Lieferantenauswahl durchführen zu können. Damit der Hersteller aber nicht von einer Flut unterschiedlicher Anforderungen durch die einzelnen Kunden erdrückt wird, wurde der IFS erarbeitet.
Recht
Immer wieder sieht man im Stadtgebiet abgestellte Fahrzeuge, die allein oder überwiegend der Werbung dienen. Der Verkehrsraum wird dadurch zu verkehrsfremden Zwecken in Anspruch genommen, das Fahrzeug seiner Eigenschaft als Transportmittel entkleidet und als Reklamefläche verwendet....
Recht
Der Bundesverband mittelständischer Privatbrauereien hat sich nachdrücklich gegen die neuerlichen Pläne der Europäischen Kommission zur Anhebung des Mindeststeuersatzes auf Bier ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, den Kommissionsvorschlag im Rat abzulehnen. „Eine Realisierung des Vorschlags der EU-Kommission würde in Deutschland auf eine Erhöhung von
Recht
Rechtsgrundlagen | Seit einem halben Jahr ist nun die Schankanlagenverordnung komplett außer Kraft gesetzt, und noch immer herrscht Unsicherheit bezüglich der nun anzuwendenden rechtlichen Regelungen. Im Prinzip unter anderem maßgebend ist ab 01. 01. 2006 die neue EU-Lebensmittelhygiene-Verordnung (852/2004), die für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen von Lebensmitteln gilt.
Recht
Wenn ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden soll, muss der Geschädigte beweisen, dass ein Dritter den Schaden verursacht hat. Dafür kommen vielfach Zeugenaussagen in Frage, aber nicht immer, nämlich dann nicht, wenn der Schadenverursacher heimlich handelt. Wiederholt sich dieser Vorgang, wird der Geschädigte überlegen, ob er den Sachverhalt durch heim-
Recht
Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dieses Direktionsrecht ist Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses und ermöglicht es dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach Zeit, Art und Ort zu bestimmen, wobei dieses Recht nur nach billigem Ermessen ausgeübt werden darf.
Recht
Wenn eine Maschine bestellt wird, wird gewöhnlich eine bestimmte Leistung vereinbart. Stellt sich dann später heraus, dass die Leistung geringer ist, wird der Käufer überlegen, welche Ansprüche er gegenüber dem Hersteller geltend machen kann. Dafür ist das Werkvertragsrecht des BGB maßgebend. Danach besteht die Verpflichtung, die Maschine so herzustellen, dass sie nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufhebt oder vermindert. Wenn nun die Maschine schon bei der Abnahme einen verborgenen Fehler hatte, kommt es darauf an, ob sich dieser Fehler bei der Verwendung der Maschine auswirkt.
Recht
Neue Möglichkeiten für die Brauwirtschaft und die Brauwissenschaft: Die Europäische Kommission konzipiert zurzeit das 7. Forschungsrahmenprogramm mit einer Laufzeit von 2007 bis 2013. Die Kommission trägt in ihrem Gesetzesvorschlag zum Forschungsrahmen vor, die Mittel auf durchschnittlich 10 Mrd EUR aufzustocken. Dies entspräche einer Verdopplung im Vergleich zum vorherigen Forschungsrahmenprogramm. Für das gesamte Programm werden insgesamt 73 Mrd EUR veranschlagt.
Aktuelles Heft
Meistgelesen
BRAUWELT unterwegs
Aktuelles Heft
Meistgelesen
BRAUWELT unterwegs
-
Auszeichnung für Innovation, Wachstum, Resilienz und Beschäftigung
-
Alkoholfreies Weißbier wird 40
Paulaner Brauerei Gruppe GmbH & Co. KGaA
-
Bierpartner der Hahnenkamm-Rennen
Erdinger Weißbräu Werner Brombach GmbH | Stieglbrauerei zu Salzburg GmbH
-
Weihnachtssaison eröffnet
Alpirsbacher Klosterbräu Glauner GmbH & Co. KG
-
Vier Köpfe, ein gemeinsamer Kurs
Einbecker Brauhaus AG