-
Startseite
-
Themen
- Recht
Recht
Rechtsgrundlagen | Seit einem halben Jahr ist nun die Schankanlagenverordnung komplett außer Kraft gesetzt, und noch immer herrscht Unsicherheit bezüglich der nun anzuwendenden rechtlichen Regelungen. Im Prinzip unter anderem maßgebend ist ab 01. 01. 2006 die neue EU-Lebensmittelhygiene-Verordnung (852/2004), die für alle Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsstufen von Lebensmitteln gilt.
Recht
Wenn ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht werden soll, muss der Geschädigte beweisen, dass ein Dritter den Schaden verursacht hat. Dafür kommen vielfach Zeugenaussagen in Frage, aber nicht immer, nämlich dann nicht, wenn der Schadenverursacher heimlich handelt. Wiederholt sich dieser Vorgang, wird der Geschädigte überlegen, ob er den Sachverhalt durch heim-
Recht
Grundsätzlich kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Dieses Direktionsrecht ist Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses und ermöglicht es dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach Zeit, Art und Ort zu bestimmen, wobei dieses Recht nur nach billigem Ermessen ausgeübt werden darf.
Recht
Wenn eine Maschine bestellt wird, wird gewöhnlich eine bestimmte Leistung vereinbart. Stellt sich dann später heraus, dass die Leistung geringer ist, wird der Käufer überlegen, welche Ansprüche er gegenüber dem Hersteller geltend machen kann. Dafür ist das Werkvertragsrecht des BGB maßgebend. Danach besteht die Verpflichtung, die Maschine so herzustellen, dass sie nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufhebt oder vermindert. Wenn nun die Maschine schon bei der Abnahme einen verborgenen Fehler hatte, kommt es darauf an, ob sich dieser Fehler bei der Verwendung der Maschine auswirkt.
Recht
Neue Möglichkeiten für die Brauwirtschaft und die Brauwissenschaft: Die Europäische Kommission konzipiert zurzeit das 7. Forschungsrahmenprogramm mit einer Laufzeit von 2007 bis 2013. Die Kommission trägt in ihrem Gesetzesvorschlag zum Forschungsrahmen vor, die Mittel auf durchschnittlich 10 Mrd EUR aufzustocken. Dies entspräche einer Verdopplung im Vergleich zum vorherigen Forschungsrahmenprogramm. Für das gesamte Programm werden insgesamt 73 Mrd EUR veranschlagt.
Recht
Sicherheit | Nach § 6 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und der Druckgeräterichtlinie RL 97/23/EWG sind Betriebe verpflichtet, ein Explosionsschutzdokument für die Arbeitsmittel zu erstellen, in denen mit dem Auftreten von explosionsfähiger Atmosphäre gerechnet werden muss. Bei Altanlagen, die vor dem 3. Oktober 2002 erstmalig bereitgestellt oder eingeführt wurden, hat der Arbeitgeber seine Pflichten nach § 6 (1) spätestens bis zum 31. 12. 2005 zu erfüllen (1).
Recht
Einem Speiserestaurant war es erlaubt, auf dem Gehweg Waren zu verkaufen und dafür „Verkaufseinrichtungen“ (z.B. eine Eistheke) aufzustellen. Der Wirt sah das aber nicht so eng.
Recht
Zum Artikel „Weißbierpils – eine echte Bierinnovation“, Brauwelt Nr. 42/43, S. 1392.
Recht
Die Europäische Kommission hat ein Informationsblatt für Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer erarbeitet. Dieses Blatt enthält sehr kurz zusammengefasst die vorrangigen Pflichten der Unternehmer nach den EU-Rechtsvorschriften zur Lebensmittel-
Aktuelles Heft
Meistgelesen
BRAUWELT unterwegs
Aktuelles Heft
Meistgelesen
BRAUWELT unterwegs
-
Process Center für kundennahe Prozessentwicklung
Flottweg SE
-
Vertrieb in der Region DACH verstärkt
Willhelm Hormes Ing. GmbH & Co. KG
-
Geschäftsführung verstärkt
Willhelm Hormes Ing. GmbH & Co. KG
-
Erstmals Robotik-Einsatz bei der Verteilung von Behältern
Krones AG
-
Unitechnik modernisiert Veltins-Logistik
Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG