DBB | Welche arbeitsschutzrechtlichen Anforderungen gelten für den Ausschank von Bier? Wie muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden? Wo liegen die Unterschiede und welche Qualifikation muss ein Prüfer haben?

Kennzeichnungspflicht | Am 22. Mai 2023 wurde in Irland eine Verordnung verabschiedet, die weltweit erstmalig verpflichtende Warnhinweise auf alkoholischen Getränken vorschreibt. In den Notifizierungsverfahren bei EU-Kommission und Welthandels­organisation (WTO) war die Verordnung zuvor nicht beanstandet worden. Was bedeutet dies für die zukünftige Alkoholregulierung in Europa?

Interdisziplinärer Fachkongress | Die Universität Bayreuth und die Museen im Kulmbacher Mönchshof laden am 11. Juli 2023 zum 2. Kulmbacher Bierrechtstag ein. Nach der Premiere im vergangenen Jahr zum Thema „Bier und Nachhaltigkeit – Was bringt der europäische Green Deal?“ lautet das Thema der zweiten Auflage dieses Fachkongresses „Alkohol und Gesundheit“.

Am 30. März 2023 hat das Europäische Parlament dem Entwurf des Umweltausschusses im Parlament (ENVI) über die Novellierung der F-Gase-Verordnung zugestimmt.

Vorgaben und Vorkehrungen | Endlich ist die Coronakrise vorbei. Menschen können und wollen wieder zusammenkommen. Brauereien nutzen diese Möglichkeit. Über Besichtigungen hinaus werden auch Brauereifeste veranstaltet. Vor allem lokal verwurzelte Brauereien können dadurch die Kundenbindung erhöhen. Die mit den Veranstaltungen verbundenen Umsätze werden gerne mitgenommen.

Kälteanlagen und Verordnungen | In Brauereien werden Kälte- und Klimaanlagen für zahllose Anwendungen benötigt: von der Lagerkühlung über die Würzekühlung, die Brauwasser­vorkühlung bis hin zur Klimaanlage im Büro, um nur einige Ein­satz­bereiche zu nennen. Betreiber müssen neben dem störungsfreien und energieeffizienten Betrieb auch sicherstellen, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.

Rechtsprechung | Die Bundesregierung hat per Gesetz unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelwirtschaft verboten – darunter unzulässige Vorgaben des Lebensmitteleinzelhandels, die immer wieder in Liefervereinbarungen auftauchen. Das Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich (AgrarOLkG) ist seit Sommer 2021 in Kraft und wird derzeit vom Bund evaluiert. Ein guter Anlass, das Gesetz zu bewerten und Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Qualitätsbewertung von Bier | Die Aufstellung von unternehmenseigenen Grenz- und Richtwerten gilt als tragende Säule bei der Auswertung analytischer Daten. Folgender Beitrag soll bei der Aufstellung solcher Werte helfen.

Fahrverkauf | Wie gehe ich mit meinen Barzahlern um? Diese Frage stellen sich aktuell viele Brauereien, die den Fahrverkauf mit Hilfe einer digitalen Fahrerlösung abwickeln. Denn: Die in zahlreichen mobilen Kassensystemen eingesetzten TSE-Module der Bundesdruckerei haben zum 7. Januar 2023 ihre Zulassung verloren. Alternativen sind bislang nicht in Sicht.

Feiern ohne Risiken | Die mehr oder minder obligatorische betriebliche Weihnachtsfeier steht vor der Tür. Nach zwei Jahren, in denen sie coronabedingt oftmals ausfallen musste oder in virtueller Form durchgeführt wurde, werden dieses Jahr wieder zahlreiche betriebliche Weihnachtsfeiern in Präsenz stattfinden. Dies gilt sicher auch für die Braubranche, in welcher viele mittelständische Betriebe ihre Mitarbeiter zur Weihnachtsfeier einladen werden. Grund genug, sich vorab über die steuer- und arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen zu informieren, damit besinnlich und ohne rechtliche Risiken gefeiert werden kann.

dbb | Der Deutsche Bundestag hat im September 2022 Steuererleichterungen für kleinere Brauereien und die Gastronomie beschlossen. Nach intensiver mehrmonatiger Diskussion stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten dem Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen zu. Mit dem Gesetz wird die EU-Alkoholstrukturrichtlinie umgesetzt sowie die EU-Systemrichtlinie.

Umfangreiche gesetzliche Neuerungen | Brauereien sind mit aktuellen Herausforderungen der Märkte wahrlich ausgelastet. Explodierende Rohstoff- und Energiepreise mögen im Fokus stehen; wenn dieses Problem gelöst ist, werden neue auftreten, soviel ist sicher. Der Gesetzgeber vereinfacht die Situation nicht, sondern erlässt neue Gesetze bzw. novelliert bestehende. Der folgende Text beschäftigt sich mit den europäischen Vorgaben zu den Arbeits­bedingungen, die zum 1. August 2022 in Kraft getreten sind.

Obwohl die gesetzliche Grundlage hierfür bereits seit 2021 in Kraft ist, hat der Deutsche Brauer-Bund in einer Mitteilung alle Brauereien nochmals ausdrücklich daran erinnert, dass ab Ende dieses Jahres den Behörden Rückverfolgbarkeitsdaten von Lebensmitteln auf Aufforderung innerhalb von 24 Stunden in elektronischer Form zu übermitteln sind.

Bierrechtstag Kulmbach | Premiere in Kulmbach: Am 29. Juli 2022 fand auf Einladung der Universität Bayreuth und der Museen im Mönchshof im dortigen Brauereimuseum der 1. Kulmbacher Bierrechtstag vor knapp 50 Teilnehmern aus Politik, Rechtswissenschaften und Brauwirtschaft statt.