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Untersuchungen zur physikochemischen Behandlung der Abwässer der Brauerei Krostitz -- Zur Überprüfung der Anwendbarkeit und Leistungsfähigkeit der Verfahrenskombination Fällung/Flockung-Flotation bei der Behandlung von Abwässern der Getränkeindustrie wurden im Oktober 1990 Versuche auf der Betriebskläranlage der Brauerei Krostitz durchgeführt. Die Produktionsabwässer der Brauerei, die Abwässer der Sozialeinrichtungen sowie das anfallende Niederschlagswasser werden auf dem Gelände der Brauerei gesammelt und über eine Mischkanalisation in die betriebseigene Kläranlage abgeleitet.

Umsatzsteuer: Berechnung der Sondervorauszahlung für das Jahr 1991 bei Dauerfristverlängerung. -- Nach 46 UStDV sind die Fristen für die Abgabe der Voranmeldungen und für die Entrichtung der Vorauszahlungen auf Antrag des Unternehmers um einen Monat zu verlängern. Die Fristverlängerung ist einem Unternehmer, der die Voranmeldungen monatlich abzugeben hat, unter der Auflage zu gewähren, daß er auf die Steuer des laufenden Kalenderjahres eine Sondervorauszahlung in Höhe eines Elftels der Summe der Vorauszahlungen des Vorjahres entrichtet ( 47 Abs. 1 UStDV). Dies gilt entsprechend, wenn der Unternehmer seine Tätigkeit zwar während des gesamten Vorjahres ausgeübt hat, Vorauszahlungen nach 18 des bis zum 31. Angefangene Kalendermonate sind hierbei als volle Kalendermonate zu behandeln. 155..

Einkommensteuer: Veräußerungsgewinn bei negativem Kapitalkonto. -- Ein Veräußerungsgewinn entsteht, wenn ein Gesellschafter mit einem negativen Kapitalkonto aus einer Gesellschaft ausscheidet und er von den übrigen Gesellschaftern ohne Gegenleistung von den Verbindlichkeiten der Gesellschaft freigestellt wird; er erzielt im Zeitpunkt seines Ausscheidens einen Gewinn des Minusbetrages des Kapitalkontos. Das gilt auch, wenn die Freistellung nur im Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern erfolgt. Gewinnverwirklichung tritt nicht ein, wenn der Ausscheidende wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft und der verbleibenden Gesellschafter nach wie vor mit seiner Inanspruchnahme durch die Gesellschaftsgläubiger rechnen muß (BFH-Urteil vom 19. 198)..

Wein muß Alkohol enthalten. -- Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes besteht das wesentliche Merkmal von Wein darin, daß er einen gewissen Anteil an Alkohol enthält. Entalkoholisierter Wein kann also nicht als Wein ohne Alkohol vermarktet werden.

Die Posener Brauerei Zaklady Piwowarskie w Poznaniu hat mit Briggs of Burton PLC ein Abkommen unterzeichnet -- zum Zweck der gemeinsamen Erstellung eines Generalstabsplans/Durchführbarkeitsprüfung als Ausgangspunkt für die Planung von Investitionen, Modernisierung, Management, Produktion und Hilfsmitteln. Zaklady Piwowarskie w Poznaniu besteht aus sechs Brauereien, einer modernen Mälzerei und einer Produktionsanlage zur Herstellung von Pepsi Cola, ferner sind dem Unternehmen Vertriebs- und Lagerfirmen angeschlossen. Die Brauerei ist der größte Bierhersteller Polens und stolz auf ihre Brautradition. Mit den geplanten Investitionen will sie ihre Position in Polen festigen, indem sie Produkte von höchster Qualität mit Hilfe einer Ausrüstung erzeugt, die auf dem neuesten Stand der Technik ist.

Nach der jetzt erschienenen Marktforschungsanalyse Prozente 5 des Spiegel-Verlages, Hamburg, trinken 30,6 Mio Bundesbürger im Westen und 3,1 Mio im Osten täglich Mineralwasser. In der repräsentativen Umfrage wurden 6043 westdeutsche und 1668 ostdeutsche Erwachsene durch das Ifak- Institut, Taunusstein, befragt. Nach der Studie stagniert der Absatz von alkoholhaltigen Getränken, während der von alkoholfreien steigt.

Die Reichelbräu AG, Kulmbach, hat zum 1. 10. 1991 das Familienunternehmen Gärtner Bräu, Redwitz bei Coburg, übernommen. -- Nach einer Erklärung des Reichelbräu- Vorstandssprechers Gert Langer wird der Braubetrieb der Gärtner Bräu mit einem jährlichen Bierausstoß von 10 000 hl eingestellt.

Spiegel-Studie zum Getränkemarkt vorgelegt -- Der deutsche Getränkemarkt wird von drei Trends charakterisiert: Der Konsum von Bier, Wein und Spirituosen stagniert; der Verbrauch von Sekt steigt mäßig; und der Boom alkoholfreier Getränke vom Mineralwasser bis zum Sportler-Drink dauert an. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie, die das Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel zum insgesamt fünften Mal - und zum ersten Mal für Ost und West - in Auftrag gegeben hat. Die Untersuchung des Getränkemarktes mit dem Titel Prozente 5 wurde anläßlich der Anuga in Köln der Öffentlichkeit vorgestellt. Auf 356 Seiten dokumentiert der Berichtsband die Konsumgewohnheiten der Bundesbürger, ihr Kaufverhalten und die Bekanntheit von insgesamt 520 Marken alkoholischer und alkoholfreier Getränke..

Keine Rekordernte, aber Spitzenqualität -- In allen sieben Anbaugebieten der Bundesrepublik ist die diesjährige Hopfenernte abgeschlossen. Grundlage für Georg Seebacher, Vorsitzender des Verbandes der deutschen Hopfenpflanzer, erste Tendenzen und mögliche Preisentwicklungen bei der Pressekonferenz zur Hopfenernte anzusprechen. Die erwartete Erntemenge wird mit 688 995 Ztr um 42% deutlich über dem Vorjahresertrag von 552 436 Ztr liegen, doch dies ist noch lange kein Grund zur Freude, denn 1990 war ein überaus schlechtes Erntejahr und lag um 38,7% niedriger als 1989. So ergibt sich 1991 gegenüber der relevanten Hopfenernte von vor zwei Jahren lediglich eine Steigerung von 4,5%, und diese Relation muß man einfach sehen. Auch die Welthopfenernte sei mit 2,4 Mio Ztr keine übergroße.

Unser Bier - Mit Verstand genießen -- Unter diesem Motto steht die neue Anzeigenkampagne, mit der sich die Gesellschaft für Öffentlichkeitsarbeit der deutschen Brauwirtschaft (GfÖ), Bonn, an junge Verkehrsteilnehmer, Sportfans und Disco-Freunde wenden will. Die Kampagne wurde am 15. 9. 1991 gestartet und soll bis zum Ende des Jahres in einer rd. 100 Mio Leser erreichenden Medienkombination, die sich aus Stern, Bild am Sonntag und dem Kicker zusammensetzt, laufen. Die neue Anzeigenkampagne, die sich thematisch nahtlos an die bereits früher veröffentlichten Maßhalteappelle der deutschen Brauwirtschaft anschließt, versteht sich als eine Vorfeldaktion des von der EG- Kommission für das Jahr 1994 in ganz Europa geplanten Jahres der Gesundheit und Ernährung.a. Brauwelt Nr. 33/34, 1991, S. 1392).

Zum Anspruch auf eine Gratifikation -- Das Bundesarbeitsgericht hat in ständiger Rechtsprechung Klauseln, nach denen eine Jahressonderzahlung nur solchen Arbeitnehmern zustehen soll, die an einem bestimmten Stichtag in ungekündigtem Arbeitsverhältnis stehen, für grundsätzlich zulässig erklärt. Den Tarifvertragsparteien ist im Bereich des Gratifikationsrechts ein weitgehender Ermessensspielraum eingeräumt. Eine tarifliche Klausel, die den Arbeitnehmer im Fall einer betriebsbedingten Kündigung von dem Anspruch auf die Sonderzahlung ausschließt, ist als rechtswirksam anzusehen. Auf die Art der Verhinderung dieser Voraussetzung kommt es nicht an, sofern diese selbst nicht rechtswidrig ist. Die Klägerin hat auch keinen individualrechtlichen Anspruch aufgrund einer betrieblichen Übung erworben..

Kunststoff-Folien zur Verpackung von Hopfenpellets. Gegenwart und Zukunft -- Das allgemein steigende Umweltbewußtsein, die knapper werdenden Deponien, die Abneigung großer Bevölkerungsteile gegen Müllverbrennungsanlagen sowie die angelaufenen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Abfallvermeidung führen zu kritischen Fragen bezüglich der Verpackung und Verpackungsfolien. Ausgehend von den Maßnahmen des Gesetzgebers zur Abfallvermeidung sowie der Aufgabenstellung zur Verpackung von Hopfenpellets werden einige Neuentwicklungen am Kunststoff-Foliensektor dargestellt und kritisch bewertet.

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