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Die Importe aus den Niederlanden nahmen in diesem Zeitraum um 12,1% auf 1,32 Mio hl ab, aus Kanada um 1,4% auf 1,15 Mio hl, aus Mexiko um 12,8% auf ebenfalls 1,15 Mio hl, aus Deutschland um 26,9% auf 0,466 Mio hl sowie aus Großbritannien um 6,6% auf 0,178 Mio hl. Die Bierproduktion ist in den USA in diesem Zeitraum um 1,5% auf 120,3 Mio hl zurückgegangen.

Auf Einladung der Hop Growers of America hatte eine kleine Gruppe von Brauereifachleuten aus Deutschland in Begleitung des deutschen Generalkonsuls Dr. Hans J. Mendel kürzlich Gelegenheit, sich über den Hopfenanbau in den US- Bundesstaaten Washington, Idaho und Oregon zu informieren. Überrascht waren die Teilnehmer dieser Reise über den hohen Stand der Technik bei der Hopfenpflücke, die in vollem Gange war, über die große Sorgfalt, mit der der Hopfen geerntet, gepfückt, getrocknet und abgepackt wird, sowie über die hohen Qualitätskriterien, die hinsichtlich Verunreinigungen mit Blättern, Stielen und Samen gelten, und den großen analytischen Aufwand, mit denen diese Qualitätsnormen überwacht werden..

Kürzung der Weihnachtsgratifikation wegen Krankheit -- Der Arbeitgeber kann eine freiwillig gewährte Weihnachtsgratifikation kürzen, wenn ein Arbeitnehmer im Laufe des Kalenderjahres wegen Krankheit gefehlt hat. Das gilt auch bei Fehlzeiten, für die der Arbeitgeber Lohn- und Gehaltsfortzahlung zu leisten hat. Mit dieser neuen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung grundlegend geändert. Im Streitfall ging es um die Zahlung einer freiwilligen, jederzeit widerruflichen Weihnachtsgratifikation, deren Höhe sich an der Dauer der Betriebszugehörigkeit orientierte. Krankheitszeiten führten zu einer entsprechenden Kürzung der Gratifikation. Nach Ansicht des BAG handelt es sich hier um eine Jahressonderzuwendung mit Mischcharakter. 2. 1990 - 6 AZR 381/88).

Bei der Kapazitätsauslastung lag das Braugewerbe 1990 mit 84,0% vor der Spirituosen-Industrie mit 79,9% und der Erfrischungsgetränke-Industrie mit 79,4%. -- Nach Angaben im jüngst erschienenen Kompendium Statistik '91, herausgegeben vom Bundesverband der Deutschen Erfrischungsgetränke-Industrie, hatte diese 1989 eine Kapazitätsauslastung von 87,0%, das Brauereigewerbe von 81,2% und die Spirituosen-Industrie von 72,4%.

Die modernen, hochtechnisierten Abfüllinien in den Brauerei- und Getränkebetrieben erfordern für einen störungsfreien Abfüllbetrieb eine Bandschmiertechnik mit hohem Wirkungsgrad. Sie muß ein Maximum an Betriebssicherheit und ein Optimum an Überwachung bieten. Anhand eines realisierten Projektes werden die Funktionsweise einer neuentwickelten, selbstüberwachenden Dosiertechnik vorgestellt und die Anforderungen an ein funktionsgerechtes Sprühsystem beschrieben.

Wegen des sehr tiefen pH-Wertes treten in Süßgetränken und hochsafthaltigen Getränken nach Prof. Dr. W. Back, Der Mineralbrunnen Nr. 6, 1991, S. 244, nur wenige Keimarten auf, die aber mehr oder weniger gravierende Schäden verursachen. Dabei handelt es sich um acidophile und acidotolerante Mikroorganismen.
Bei den C02-haltigen Getränken besteht eine Kontaminationsgefahr durch Milchsäurebakterien und durch gärfähige Hefen. Daher wendet man bei fruchthaltigen Limonaden (Diätlimonaden) gerne die Kaltsterilisation mittels Velcorin an, die aber bei Fruchtsäften und Nektaren nicht zulässig ist. Neben dem hohen Säurewert übt bei karbonisierten Getränken auch das sauerstofffreie Milieu eine entscheidende Selektion auf potentielle Getränkeschädlinge aus. B. B..

Um den zeichenrechtlichen Schutz eines Gärgetränks -- Vor dem Hansischen Oberlandesgericht Hamburg (3. Zivilsenat, Urteil vom 18. 1. 1990 - 3 U 134/89) ging es um einen warenzeichenrechtlichen Gebrauch der Bezeichnung eines Gärgetränks im Sinne des 16 des Warenzeichengesetzes (WZG). Unter der Bezeichnung Kombucha vertreibt die Antragstellerin ein Gärgetränk, wobei Meyer's Großes Universal-Lexikon unter Kombucha einen japanischen Teeschwamm versteht, aus dem durch Gärung ein apfelweinartiges Getränk entsteht. Die Antragstellerin behauptet, Lizenznehmerin hinsichtlich der IR-Marke Nr. 469 443 Kombucha nach Dr. med. S. zu sein. Die Antragsgegnerin möchte dieses Getränk in Deutschland in der gleichen Aufmachung wie in Österreich vertreiben. 9. 1973, WRP 1974, 41ff. - Churrasco)..

Nach Kölsch-Light jetzt Kölsch alkoholfrei -- Nach dem Gaffel Light, nach Gilden-Kölsch light, dem Kölsch- Light von Garde und dem jetzt auf den Markt kommenden Kölsch-Light von Küppers, das wie die anderen Leichtbiere in Köln 20 DM mehr kosten soll als das normale Kölsch, hat nun die Cölner Hofbräu P. Josef Früh das erste alkoholfreie Kölsch präsentiert. Es wird zunächst in 0,33-Liter- und 0,5- Liter-Flaschen angeboten, später auch im Faß. Dem als Vollbier eingebrauten Kölsch alkoholfrei wird derAlkohol durch Verdampfung unter Vakuum entzogen, der Alkoholgehalt zwischen 0,1 und 0,4% dann durch Verschnitt mit Vollbier eingestellt. Die Anlage zum Entalkoholisieren ist von Früh bestellt worden, gegenwärtig wird der Alkoholentzug in einem anderen Unternehmen bewerkstelligt..

Arbeitnehmer oder Handelsvertreter? -- Der Status eines Mitarbeiters richtet sich stets nach den tatsächlichen Gegebenheiten und nicht nach der Bezeichnung der Parteien im zugrunde liegenden Vertrag. Deshalb ist ein als Handelsvertretungsvertrag bezeichnetes Rechtsverhältnis tatsächlich ein Arbeitsverhältnis, wenn die inhaltliche Vertragsgestaltung überwiegend typische Merkmale eines Arbeitsverhältnisses enthält. Selbständig im Sinne von Paragraph 84 Absatz 1 HGB ist, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Ergänzend kann die soziale Schutzbedürftigkeit für eine Arbeitnehmertätigkeit sprechen. (Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 12. 12. 1989 - 13 Sa 990/89).

Der Ileburger Schloßbrunnen ist in den letzten Monaten modernisiert worden und hat eine Kapazität von 60 Mio Füllungen/Jahr (0,7-l-Brunnenflaschen). Franken Brunnen wird dort die Markenprodukte Bellimo und Limit leicht produzieren und den Ileburger Schlossbrunnen als neue, moderne Traditionsmarke etablieren.

Biersteuerharmonisierung: Elemente aus Modellen verschiedener Urheber -- Wie bereits berichtet, haben Vertreter des Bundesfinanzministeriums (BFM) und der Länder auf Referatsebene in einer Besprechung am 18. 9. 1991 offene Fragen der Biersteuerharmonsierung diskutiert (s.a. Brauwelt Nr. 29, 1991, S. 1683). Der Deutsche Brauer- Bund, der nach eigenen Angaben die Vorabinformation durch das Biersteuerreferat des BMF auf ausdrücklichen Wunsch des Referates vertraulich behandelt hatte, teilte jetzt dazu ergänzend mit, daß der maximale Steuerermäßigungsbetrag mit 265 625 DM bei einem Jahresausstoß von 100 000 hl erreicht wird. Aus der vom DBB erstellten Tabelle (s.u. Der zuständige Staatssekretär Dr. Zeitler geht lt. Diese Zollposition erfaßt Bier und Malz.-% und weniger ab 1. DBB Vorbehalte..

Einkommensteuer/Gewerbesteuer: Stille Gesellschaft mit GmbH & Co. KG.-- 1. Ein atypisch stiller Gesellschafter kann nur im Rahmen des Unternehmens des Inhabers des Handelsgewerbes, an dem er beteiligt ist, Mitunternehmerrisiko tragen und Mitunternehmerinitiative entfalten. 2. Ist der alleinige Anteilseigner einer Komplementär-GmbH zugleich Gesellschafter einer zwischen ihm und der GmbH & Co. KG bestehenden stillen Gesellschaft, und führt er als Geschäftsführer der Komplementär-GmbH auch die Geschäfte der GmbH & Co. KG, so ist er selbst dann atypisch stiller Gesellschafter (Mitunternehmer), wenn er weder am Verlust noch an den stillen Reserven noch am Geschäftswert der GmbH & Co. KG beteiligt ist. 3. Dezember 1990 VIII R 122/86, DB 1991 S. 1054)..

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