Kartellrecht für die Brauwirtschaft

Trotz des intensiven Wettbewerbs in der Lebensmittelwirtschaft und des umfassenden kartellrechtlichen Ordnungssystems auf europäischer und nationaler Ebene hat die Anzahl kartellrechtlicher Verfahren zugenommen. Diese Verfahren führen zu Hausdurchsuchungen, Gerichtsverfahren und Bußgeldern. Nach Mitteilung des Bundeskartellamtes steht die Lebensmittelwirtschaft hier mehr denn je im Fokus. Dabei hat das Bundeskartellamt auch das Spannungsfeld von anbietender Wirtschaft und Lebensmittelhandel im Visier. Margendruck, unerlaubte Preisabsprachen und unzulässige Konditionsabsprachen sind nur einige Stichworte, die zur Unsicherheit führen. Diese Unsicherheit wurde seitens des Bundeskartellamtes noch verstärkt, indem es im April 2010 unter Marktbeteiligten und Verbänden ein informelles Schreiben zirkuliert hat, das die Rechtsauffassung der Behörde zu bestimmten, als kartellrechtlich problematisch bewerteten Geschäftspraktiken zusammenfasst.

Seit 25 Jahren IT-Dienst­leister für den Getränkebereich

… traf sich die BRAUWELT mit Manfred Czepl, einem der Gründer und Vorstände der ProLeiT AG, Herzogen­aurach, sowie mit Gottfried Hochfellner, Leiter Marketing, um eine beeindruckende Entwicklung aufzuzeigen: den Werdegang des einstigen Start-Up-Unternehmens aus dem Jahre 1986 zur ProLeiT-Gruppe sowie die technische Entwicklung im IT-Bereich und deren Anwendung in der Getränkebranche. Galten Steuerung und Automation sowie Datenerfassung vor 25 Jahren vielerorts noch als notwendiges Übel, so zeigt sich heute, dass ohne derartige Installationen hohe gleichmäßige Produktqualitäten wirtschaftlich nicht mehr herzustellen sind. Auch manch ein verwaltungstechnischer Aufwand wäre ohne moderne Informationstechnologie kaum mehr zu bewältigen.

Vielseitiges Densiometer

Mit dem netzunabhängigen Dichte- und Konzentrationsmessgerät DMA 500 kann die Dichtebestimmung in Flüssigkeiten per Knopfdruck und mit einer Genauigkeit von 0,001 g/cm3 erfolgen. Grundlage der Dichtebestimmung ist die Biegeschwingermethode. Bei Spannungsschwankungen und Stromausfällen schaltet das Messgerät automatisch in den Batteriebetrieb um und kann bis zu zwei Stunden oder, wenn die optional erhältliche Hochleistungsbatterie eingesetzt wird, bis zu sechs Stunden netzunabhängig betrieben werden. So kann die Flüssigkeitsqualitätskontrolle auch außerhalb der üblichen Laborräume zeitnah durchführt werden.

„Downsizing Konzept“ für Brauerei Ganter

Gemäß der Philosophie der Brauerei Ganter in Freiburg, „sich künftig nach dem Ertrag und nicht nach der Zahl der Hektoliter“ auszurichten (vgl. BRAUWELT Nr. 7, 2011, S. 210), wurde von den Verantwortlichen der Brauerei und der Südmo Projects GmbH das Konzept für den neuen Kaltblock des mittelständischen Betriebes aufgestellt. Das im Januar 2011 mit der Einweihungsfeier nach nur sechs Monaten abgeschlossene Projekt wurde parallel zum laufenden Brauereibetrieb umgesetzt und bietet Perspektiven für einen weiteren Ausbau.

CD-ROM: Sicheres Lagern und Stapeln

Jährliche Unterweisung Gabelstaplerfahrer, Rechtsanwalt Bernd Zimmermann, Resch-Verlag, Gräfelfing, 2011, Powerpoint-CD-ROM, 50 EUR.

Eigenverbrauchszulage für Solarstrom nutzen

Seit 2009 wird im Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) der Eigenverbrauch gefördert, das heißt neben der üblichen Einspeisung ins Netz wird der Strom, der direkt im Haus verbraucht wird, gesondert vergütet. „Bei einer Photovoltaik (PV)-Anlage bis 30 Kilowatt Peak-Leistung (kWp) gewährt der Staat auf den Eigenverbrauchsanteil bis 30 Prozent 12,36 Cent pro Kilowattstunde, für den Anteil, der darüber liegt, sind es sogar 16,74 Cent pro Kilowattstunde“, erklärt Fode Youssouf Minthe, Geschäftsführer der Hamburger Solarfirma Yandalux GmbH. Die staatliche Förderung für den Eigenverbrauch liege zusammen mit den eingesparten Stromkosten häufig deutlich über der Vergütung, die für eine Volleinspeisung ins Netz garantiert wird.

Weiterentwicklungen in der Filtration

Beim Bad Kissinger Brauertag Ende März 2011 in Kronach beschäftigten sich zwei Referate mit Neuigkeiten aus dem Bereich Filtration. Zum einen ging es um die Partikel- und Feinfil-tration von Bier nach einer Kieselgurfiltration sowie den Ersatz für Schichtenfilter, zum anderen wurde über den Einsatz von Crosspure als Ersatz für Kieselgur bei der Bierfiltration in der Praxis berichtet.

Bundesregierung gefährdet Mehrwegsystem

Angesichts des dramatischen Absturzes der Mehrwegquote bei alkoholfreien Getränken haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die Stiftung Initiative Mehrweg (SIM), der Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels, der Verband Privater Brauereien Deutschlands und der Verband des Deutschen Getränkeeinzelhandels der Bundesregierung Untätigkeit vorgeworfen. Insbesondere müsse die Regierung gegen „Dumpingpreise und Verbrauchertäuschung“ bei den großen Discounter-Ketten vorgehen und die im Herbst 2009 im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP verabredete verbraucherfreundliche und eindeutige Kennzeichnung von Mehrweg- und Einweggetränkeverpackungen endlich umsetzen. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch warf der Bundesregierung vor, die dringend notwendige eindeutige Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg aufgrund der Intervention von Einwegindustrie und Großunternehmen des Handels entgegen der Zusagen nicht umzusetzen. Darüber hinaus wird die geltende Verpackungsverordnung auch nicht eingehalten. Danach wäre die Bundesregierung bereits Anfang 2010 verpflichtet gewesen, Bundestag und Bundesrat über die Bewertung der derzeitigen Instrumente zum Mehrwegschutz zu informieren. Bislang hüllen sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und die ganze Regierung jedoch in Schweigen. Resch forderte Umweltminister Röttgen auf, bei der noch in diesem Jahr bevorstehenden ökologischen Neubewertung von Getränkeverpackungen alle relevanten Stakeholder unter Leitung des Umweltbundesamtes einzubeziehen. Das Bundesumweltministerium plant für dieses Jahr eine Aktualisierung der Ökobilanzen für Getränkeverpackungen. Resch begrüßte vor dem Hintergrund zumeist industriegetriebener Ökobilanzen die geplante Aktualisierung als einen wichtigen und längst überfälligen Schritt zur Versachlichung und Transparenz der Diskussion über tatsächliche Umweltauswirkungen verschiedener Getränkeverpackungen.

Bierabsatz nach Bundesländern bis März 2011

"Tabelle"

Biersteuer-Erhöhung 2004 verfassungswidrig?

Mit Beschluss vom 15. Februar 2011 VII R 44/09 hat der VII. Senat des Bundesfinanzhofs eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) darüber eingeholt, ob die Erhöhung der Biersteuer durch das Haushaltsbegleitgesetz 2004 in formell verfassungswidriger Weise zustande gekommen ist. Darauf verweist der Kieler Steuerberater Jörg Passau, Vizepräsident und geschäftsführendes Vorstandsmitglied des DUV Deutscher Unternehmenssteuer Verband [EV] mit Sitz in Kiel, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 20. April 2011.

Genuss-Porträt Bier – Belgisches Fruit Lambic

Wer sich in Belgien ein Fruchtbier bestellt und sich dabei ein helles, erfrischendes und bitteres Getränk wünscht, wird auf eine harte Probe gestellt. Bei näherer Betrachtung findet man Gefallen an solchen Bieren.

Erholung im sächsischen Biermarkt

Im ersten Quartal 2011 konnte die Mehrzahl der 58 sächsischen Brauereien einen Absatzzuwachs von rund fünf Prozent verbuchen. Der Gesamtbierabsatz in Sachsen stieg per Februar 2011 um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr (Bundesdurchschnittt: +3,0 %). Für März wird mit einem Plus von fünf Prozent gerechnet. Im Jahr 2010 wurden in Sachsen 8,2 Millionen Hektoliter und damit 5,5 Prozent weniger als 2009 konsumiert.