Neue Anlagen in Blickpunkt: Sinebrychoff-Braustätte in Kerava/SF: Braustätte der Zukunft mit modernster Technologie und Technik -- Die Brauerei Sinebrychoff, die Bier und alkoholfreie Erfrischungsgetränke herstellt, wurde 1819 gegründet und ist heute die älteste noch aktive Brauerei in Skandinavien. Sie gehört zum Rettig-Konzern, einem Mischkonzern mit Bruttoeinnahmen im Jahre 1992 von rd. 1,5 Mrd DM und einem Umsatz von rd. 800 Mio DM sowie mit insgesamt 3171 Mitarbeitern. Im Jahre 1992 wurde die neue Braustätte 30 km nördlich der Hauptstadt Helsinki in Kerava errichtet.
Bierausstoß '93 besser als befürchtet -- Wie Rechtsanwalt Peter Stille, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer- Bundes, in einem Fachpressegespräch am 10. Januar 1994 in Bonn mitteilte, ist es gelungen, im Bereich der europäischen Harmonisierung den Begriff des Reinheitsgebotes zu erhalten. Kommission und Ministerrat der Europäischen Union haben das Reinheitsgebot einstimmig als Gütesiegel für ein traditionell hergestelltes deutsches Bier anerkannt. Damit waren die Bemühungen des Deutschen Brauer-Bundes erfolgreich, im Rahmen der Zusatzstoffgesetzgebung das vor dem Hintergrund der politischen Konstellation und Mehrheitsverhältnisse Optimale zu erreichen. Wie Peter Stille weiter berichtete, konnte der Brauer-Bund eine dem alkoholfreien Bier von der EU drohende Gefahr abwenden. Wie Dr..
Gesamtbierabsatz nach Bundesländern im November 1993 -- Tabelle
Anforderung an Ruhepause -- Der Arbeitgeber hat seine Pflicht, eine Ruhepause zu gewähren, dann erfüllt, wenn er eine Pausenregelung schafft, die es den Arbeitnehmern ermöglicht, die Ruhepause zu nehmen. Eine Pausenregelung genügt dann nicht den gesetzlichen Anforderungen, wenn den Arbeitnehmern zwar gestattet wird, Pausen zu nehmen, dies ihnen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich ist. Entscheidendes Merkmal für eine Ruhepause ist somit, daß der Arbeitnehmer von jeder Dienstverpflichtung und auch von jeder Verpflichtung sich zum Dienst bereitzuhalten, freigestellt ist. Gewährt der Arbeitgeber eine solche Pause und arbeitet der Arbeitnehmer in dieser Pause, obwohl er dazu nicht verpflichtet ist, so erhält er hierfür keine Vergütung. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23. 9..
Weg-damit-Urteil in der Diskussion -- Die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Cerstin Richter-Kotowski, hat das Urteil des Berliner Kammergerichts, das die Werbung der Bärenquell Brauerei Berlin GmbH mit einer zerbeulten Dose als unrechtmäßig bezeichnet hatte, einen schweren Rückschlag für alle diejenigen genannt, die versuchten, ihren Konsum umweltgerecht zu gestalten. Die treuen Käufer von Pfandflaschen, so Frau Richter-Kotowski, fühlen sich nun in ihrem Handeln nicht mehr bestätigt. Gerade der Wettbewerb um die umweltfreundlichsten Erzeugnisse werde in Zukunft die notwendigen Änderungen des Bewußtseins zur Abfallvermeidung bei Hersteller und Verbraucher mit sich bringen..
Abgabenordnung: Neuregelung des Säumniszuschlags -- Durch das Gesetz zur Umsetzung des förderalen Konsolidierungsprogramm - FKPG - vom 23. Juni 1993 (BGBl. 1993 I S. 944) hat der _ 240 Abs. 3 AO nunmehr folgende Fassung erhalten: Ein Säumniszuschlag wird bei einer Säumnis bis zu fünf Tagen nicht erhoben. Dies gilt nicht bei Zahlung nach _ 224 Abs. 2 Nr. 1. Die Änderung bedeutet, daß die Zahlungs-Schonfrist für Bar- und Scheckzahler abgeschafft wird. Die gesetzliche Regelung gilt mit Wirkung ab dem 1. Januar 1994, d.h. daß für Bar- und Scheckzahler die Zahlungs-Schonfrist letztmals gilt, wenn eine Steuer am 31. 12. 1993 fällig ist. Gleiches gilt bei der Steuerzahlung durch Einzugsermächtigung (vgl. 522)..
Bierausstoß '93 besser als befürchtet -- Wie Rechtsanwalt Peter Stille, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer- Bundes, in einem Fachpressegespräch am 10. Januar 1994 in Bonn mitteilte, ist es gelungen, im Bereich der europäischen Harmonisierung den Begriff des Reinheitsgebotes zu erhalten. Kommission und Ministerrat der Europäischen Union haben das Reinheitsgebot einstimmig als Gütesiegel für ein traditionell hergestelltes deutsches Bier anerkannt. Damit waren die Bemühungen des Deutschen Brauer-Bundes erfolgreich, im Rahmen der Zusatzstoffgesetzgebung das vor dem Hintergrund der politischen Konstellation und Mehrheitsverhältnisse Optimale zu erreichen. Wie Peter Stille weiter berichtete, konnte der Brauer-Bund eine dem alkoholfreien Bier von der EU drohende Gefahr abwenden. Wie Dr..
Schweizer Bürger lehnen Werbeverbot für Alkohol ab -- In einer Doppelabstimmung haben die Einwohner der Schweiz Ende November 1993 die Einführung der Mehrwertsteuer in der Eidgenossenschaft gebilligt und gleichzeitig die Erhöhung des Steuersatzes um 0,3 Prozentpunkte auf 6,5% befürwortet. Mit deutlicher Mehrheit wurde bei dieser Volksabstimmmung die Initiative von Alkoholgegnern abgelehnt, die Werbung für Tabak und Alkohol zu verbieten. Die für eine derartige Verfassungsinitiative erforderlichen 100 000 Unterschriften waren von einem überparteilichen Komitee gesammelt worden, in dem auch Abstinenzler-Verbände vertreten waren. Ihr Argument lautete, die Beschränkung der Reklame auf den Verkaufsort sei die beste Gesundheitsvorsorge..
Gesamtbierabsatz nach Bundesländern im November 1993 -- Tabelle
Weg-damit-Urteil in der Diskussion -- Die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Cerstin Richter-Kotowski, hat das Urteil des Berliner Kammergerichts, das die Werbung der Bärenquell Brauerei Berlin GmbH mit einer zerbeulten Dose als unrechtmäßig bezeichnet hatte, einen schweren Rückschlag für alle diejenigen genannt, die versuchten, ihren Konsum umweltgerecht zu gestalten. Die treuen Käufer von Pfandflaschen, so Frau Richter-Kotowski, fühlen sich nun in ihrem Handeln nicht mehr bestätigt. Gerade der Wettbewerb um die umweltfreundlichsten Erzeugnisse werde in Zukunft die notwendigen Änderungen des Bewußtseins zur Abfallvermeidung bei Hersteller und Verbraucher mit sich bringen..
Getränke-Konjunkturtest November 1993 -- Bier: Die Geschäftslage der Brauereien hat sich im November gegenüber Oktober kaum verändert. Hinsichtlich der weiteren Entwicklung äußerten sich allerdings die Firmen wieder etwas skeptischer. Nicht verschlechtert hat sich jedoch die Einschätzung der Exportaussichten. Freilich überwiegen auch hier, wie bei der Beurteilung der allgemeinen Geschäftsaussichten, nach wie vor die negativen Stimmen. Aus den Meldungen ist zu schließen, daß im November der Bierausstoß nicht mehr weiter - wie noch im September und Oktober - zurückgegangen ist. Allerdings deuten die Ausstoßpläne für die nächsten Monate wieder auf Einschränkungen hin. Ein Teil der Brauereien plant für die nächste Zeit eine Anhebung der Verkaufspreise..
In der Brauwelt Nr. 46, 1993, S. 2297, berichteten wir über die Bezeichnung für alkoholfreie Biere in Großbritannien. Wie der Deutsche Brauer-Bund nach Rückfrage bei der Confideration des Brasseurs du Marche Commun (CBMC) in Brüssel richtig stellt, gilt seit dem 1. Januar 1994 in Großbritannien für die Lizenz zum Verkauf alkoholischer Getränke folgende Regelung: Getränke mit einem Alkoholgehalt von bis zu 0,5 Vol.-% können frei verkauft werden, ohne daß eine Lizenz, die für alle weiteren alkoholischen Getränke über 0,5 Vol.- % erforderlich ist, nötig wäre. Man unterscheidet in Großbritannien die on-licences (Gaststätten und ähnliches) und die off-licences (spezielle Geschäfte für alkoholische Getränke und Supermärkte usw.), die über solche Lizenzen verfügen.-%..
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