Einwegsteuer anstelle des Dosenpfands abgelehnt
Bundesumweltminister Jürgen Trittin lehnte am 26. Mai 2003 den Vorschlag der Wirtschaft ab, eine Einwegsteuer als Ersatz für das Dosenpfand einzuführen. Weder die Pfandpflicht selbst noch eine Verlängerung der Übergangsfrist stünden zur Debatte. Erneute Überlegungen, statt des Dosenpfands eine Einwegabgabe oder gar eine "Dosensteuer" einzuführen, seien "überflüssig und unseriös". Eine solche Steuer sei in der gegenwärtigen Wirtschaftslage "Gift für die Konjunktur" und treffe zudem nur die Verbraucher, nicht aber die Verursacher der Dosenflut, die Abfüller und Vertreiber von Einweggetränken. Das Pfand sei die verbraucherfreundliche Lösung, da es anders als eine Abgabe zurückgezahlt werde. Handel und Industrie hätten sich im Dezember des vergangenen Jahres dazu verpflichtet, spätestens bis zum 1. Oktober 2003 ein Pfandsystem aufzubauen. Bis dahin werde die eingeschränkte Umsetzung der Pfandpflicht durch den Handel geduldet, etwa die Rückgabe der Packungen nur dort, wo sie gekauft wurden. Das Bundesumweltministerium erwarte, dass die Wirtschaft ihre Zusage einhalte, hieß es aus dem BMU.
Angebot auswählen und weiterlesen
Alle Inhalte online lesen
