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21.12.1993

Chemisch-mechanische Behandlung von Spülwasser

Chemisch-mechanische Behandlung von Spülwasser -- Das Landeswasserrecht kann den Betrieb von Abwasserbehandlungsanlagen davon abhängig machen, daß dafür eine Genehmigung erteilt worden ist. Abwasserbehandlungsanlagen in diesem Sinne sind Einrichtungen, die dazu dienen, die Schadwirkung des Abwassers zu vermindern oder zu beseitigen und den anfallenden Klärschlamm für eine ordnungsgemäße Beseitigung aufzubereiten. Mithin kommt es auch auf den Begriff des Abwassers an. Er kann im Landeswassergesetz dahin definiert worden sein, daß Abwasser, das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändert wird und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) ist. Hinzukommen muß, daß das Wasser abfließt. 2..

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