Abwassergebühren – Gerechtigkeit der Berechnung – Teil I
Problemstellung
Die Problematik der Gebührenerhebung für die abwasserintensive Getränke- und Lebensmittelbranche wird in der Fachwelt kontrovers diskutiert. Kostenrelevant für die Betriebe sind vor allem:
q die Erhebung von Starkverschmutzerzuschlägen;
q die zu hohe Beteiligung an der Niederschlagswasserentsorgung.
Bezüglich dieser Punkte erfolgte mit der Veröffentlichung des Arbeitsberichts „Verschmutzungsabhängige Entgeltgestaltung“ durch die Arbeitsgruppe 7.4.1 der Abwassertechnischen Vereinigung (ATV) die längst fällige neue Bewertung industrieller Einleitungen (1).
q Der Anteil der Starkverschmutzerzuschläge am gesamten Gebührenaufkommen bewegt sich, bei Erhebung durch die Gemeinden, nur bei 0,4 bis 4,0%. Die Zusammenhänge werden näher erläutert.